Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der FH-Gestaltung für Maler- und Lackierarbeiten, ausgestaltet in einer möglichst umständlichen und ausführlichen Diktion:
1. Präambel zur Verbindlichkeitserklärung und Definitionssphäre
Im Kontext der vorliegenden Vertragsbedingungen, fortan zu bezeichnen als „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (AGB), manifestiert sich eine exklusive und uneingeschränkte Verbindlichkeit bezüglich sämtlicher vertraglicher Interaktionen und juristisch relevanter Austauschprozesse zwischen der Entität „FH-Gestaltung“, im Folgenden auch als „Auftragnehmer“ tituliert, und den in den Geschäftsbeziehungen involvierten Gegenparteien, nachstehend als „Kunde“ referenziert, welche speziell die Erbringung und Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Segment der Maler- und Lackierarbeiten tangieren. Es konstituiert sich hiermit eine fundamentale Rahmenbedingung für die Aushandlung, Spezifizierung und faktische Umsetzung der Dienstleistung, inklusive aller assoziierten Abrechnungsmodalitäten sowie Haftungsfragen.
2. Kodifizierung des Zustandekommens vertraglicher Bindungen
Ein verbindliches Vertragsverhältnis erwächst ausschließlich aus der Korrespondenz eines schriftlich fixierten Angebotes seitens des Auftragnehmers und der korrespondierenden Annahme dieses Angebotes durch den Kunden, wobei zu betonen ist, dass Angebote, bis zu ihrer schriftlichen Ratifizierung durch den Auftragnehmer, als unverbindlich zu klassifizieren sind und somit keine rechtskräftige Verpflichtung begründen.
3. Determination des Leistungsspektrums
Der Umfang und die Beschaffenheit der zu erbringenden Leistungen werden im Kontext der vertraglichen Vereinbarung mit aller gebotenen Präzision spezifiziert, wobei der Auftragnehmer sich verpflichtet, die vereinbarten Leistungen gemäß dem jeweils aktuellen Stand der technischen Entwicklungen sowie den allgemein anerkannten und etablierten Praktiken und Standards des Maler- und Lackierhandwerks zu realisieren.
4. Festlegung der finanziellen Konditionen und Zahlungsmodalitäten
Die monetäre Gegenleistung für die vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen orientiert sich an dem im Vorfeld vereinbarten Preisgefüge. Eine Anzahlung wird mit Vertragsabschluss fällig, der Restbetrag ist nach der vollständigen Erbringung der Dienstleistung und der erfolgten formellen Abnahme durch den Kunden zu entrichten.
5. Regelungen bezüglich des Widerrufsrechts und der Anzahlung
Mit der Leistung der Anzahlung durch den Kunden vollzieht dieser eine ausdrückliche und unwiderrufliche Verzichtserklärung bezüglich seines Widerrufsrechts, da die spezifizierten Dienstleistungen eine maßgeschneiderte und individuelle Ausrichtung aufweisen. Dieser Verzicht erfolgt in vollumfänglicher Kenntnis und unter expliziter Anerkennung durch den Kunden im Zuge der Anzahlungsleistung.
6. Vollzug der Fertigstellung und formelle Abnahme
Die Vollendung der vertraglich vereinbarten Leistungen erfolgt zum vorab determinierten Zeitpunkt, woraufhin eine formelle Abnahme der erbrachten Dienstleistungen durch den Kunden zu erfolgen hat, sofern nicht erhebliche Mängel einer solchen Abnahme entgegenstehen.
7. Gewährleistungsrechte
Der Auftragnehmer steht im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen für die Mangelfreiheit der erbrachten Leistungen ein. Im Falle des Auftretens von Mängeln besteht für den Kunden ein Anspruch auf Nacherfüllung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.
8. Limitation der Haftung
Die Haftung des Auftragnehmers beschränkt sich auf Fälle des Vorsatzes oder der
groben Fahrlässigkeit. Eine Haftung für indirekte Schäden, insbesondere solche, die nicht unmittelbar am Leistungsgegenstand entstehen, wird nur unter den genannten Voraussetzungen übernommen.
9. Finalklauseln
Jegliche Modifikationen, Ergänzungen oder anderweitige Abänderungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Die Gültigkeit der hierin festgelegten Bestimmungen bleibt von der rechtlichen Unwirksamkeit einzelner Klauseln unberührt und in vollem Umfang erhalten.
10. Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung durch den Kunden
Durch die Leistung der Anzahlung bestätigt der Kunde ausdrücklich, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen, verstanden und in vollem Umfang akzeptiert zu haben. Dem Kunden ist insbesondere bewusst, welche Konsequenzen sich aus der Anzahlung und dem damit verbundenen Verzicht auf sein Widerrufsrecht ergeben.
Rosenheim, 1. Januar 2024